Eigene Homepage: Das sollten Webseitenbetreiber zum Impressum wissen

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Schon seit März 2007 gibt es in Deutschland das Telemediengesetz (TMG). In § 5 TMG sind allgemeine Informationspflichten für Webseiten-Betreiber geregelt, die sogenannte Anbieterkennzeichnung. Mit Bezug zur Welt der Printmedien spricht man auch im Internet von einem Impressum. Seit es das Gesetz gibt, sind Anwälte auf der systematischen Suche nach Internetseiten, die kein Impressum haben. Sind kostenpflichtige Abmahnungen gerechtfertigt? Was genau hat es mit der Impressums-Pflicht auf sich? Falls Sie extern Ihre Homepage erstellen lassen, liefern Sie aktuelle Daten an den Webdesigner, er kümmert sich um den Rest. Sind Sie selbst aktiv, helfen die nachfolgenden Tipps des Portals Homepage-erstellen.de:

Impressum auch für die private Homepage?

Schauen wir zunächst, was das Gesetz hierzu sagt. § 5 TMG regelt die Anbieterkennzeichnung für „geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien“. Das trifft auf meine Homepage nicht zu, denken Sie. Sind Sie sicher? Bereits ein Werbebanner, ein Affiliate Link zu einem Onlineshop, von dem Sie Provision erhalten, macht eine Internetseite nach herrschender Rechtsauffassung bereits zu einem geschäftsmäßigen Online-Dienst. Selbst wenn das nicht gegeben ist, gibt es noch eine zweite Vorschrift, nämlich § 55 des Rundfunkstaatsvertrags (RStV). Danach gilt die Impressumspflicht auch für Webseiten mit journalistisch-redaktionellen Inhalten, die zur öffentlichen Meinungsbildung beitragen. Darunter fällt bei weiter Auslegung wohl beinahe jede Veröffentlichung im Internet. Und außerdem, was ist wohl einfacher? Mit einem Anwalt über die Notwendigkeit einer Anbieterkennzeichnung zu streiten, oder sie prophylaktisch einfach zu machen? Schwierig ist das nämlich nicht.

Diese Angaben müssen sein

Im Impressum müssen natürlich der Name des Betreibers und seine Anschrift genannt sein. Bei Firmen gehört die Rechtsform dazu. Außerdem fordert das TMG eine Möglichkeit der schnellen elektronischen Kontaktaufnahme, also in der Regel eine E-Mail-Adresse. Eine Telefonnummer müssen Sie zumindest als Privatperson nicht nennen. Bei Unternehmen können weitere Daten erforderlich sein, zum Beispiel eine Handelsregisternummer, Umsatzsteuer- und Wirtschafts-Identifikationsnummer sowie spezifische Daten je nach Gewerbe, zum Beispiel eine behördliche Zulassung als Versicherungs- oder Kreditvermittler und die Nennung der hierfür zuständigen Aufsichtsbehörde. Ein Impressums-Generator hilft bei privaten Seiten recht gut, Sonderfälle aus dem Presserecht oder die Kennzeichnung von Unternehmen in Liquidation sollten mit einem Fachmann besprochen werden. Das Impressum muss nicht nur vollständig und richtig, sondern auch leicht zugänglich platziert, eindeutig als Impressum oder Anbieterkennzeichnung benannt und von jeder Unterseite aus erreichbar sein.

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Über den Autor

Dieter

Auf meiner Website lernen Sie die Grundlagen wie sie in wenigen Schritten ihre eigene Homepage erstellen können. Ganz ohne vorheriges Grundwissen.

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